Day 7: 10.02.14, Live, Work, Grow – Rawabi, Ramallah, Efrat

Der siebte Tag unserer Reise führte uns in die West Bank. Nachdem wir Jerusalem verlassen und einen Check-point passiert hatten, trafen wir in Rawabi ein. Rawabi ist in erster Linie eine riesige Baustelle, auf der bis zu 8‘000 Palästinenser arbeiten. Was in dieser kargen Landschaft in fünf bis sieben Jahren entstehen soll ist nicht irgendein Bauprojekt; Rawabi ist als mittelgrosse Stadt konzipiert, die schlussendlich bis zu 40’000 Einwohner beheimaten soll. Im Gegensatz zu „normalen“ Städten, die langsam vergrössert werden, entsteht Rawabi nach einem Master Plan und über eine sehr kurze Zeitspanne.

Getragen und finanziert wird dieses Milliarden-Dollar-Projekt vom palestinänsischen Multimillionär Bashar al-Masrider, der Bayti Real Estate Investment Company und der Regierung von Katar. Day an und für sich bereits sehr komplexe Unterfangen wird durch die schwierige politische Situation noch zusätzlich erschwert: Die Bewilligung der Zufahrtsstrasse durch Israel dauerte sehr lange und obwohl weitere Strassen für die Erschliessung der zukünftigen Stadt benötigt werden, ist unklar, ob Israel weitere genehmigen wird. Auch die Beschaffung von Süsswasser bereitet der Projektleitung Schwierigkeiten. Die beste Quelle wäre eine benachbarte Israelische Siedlung, die Bewohner wehren sich allerdings gegen das Projekt, in seltenen Fällen werfen sie sogar Steine auf die Arbeiter. Doch nicht nur die Beziehungen zu Israel sondern auch die Zusammenarbeit mit den palästinensischen Behörden (PA) erwies sich als schwer; obwohl die Regierung Mittel für den Bau von Schulen und weiteren öffentlichen Infrastrukturen wie Polizei und Feuerwehr zugesichert hat, konnte sie aufgrund ihrer prekären Finanzlage diese Kosten nicht übernehmen. Um das Projekt nicht zu gefährden, werden nun auch diese Gebäude privat finanziert.

Unser zweiter Zwischenstopp war bei der Schweizer Vertretung in Ramallah. Neben den üblichen konsularischen Aufgaben nimmt die Schweizer Vertretung auch eine Beobachter- und Vermittlerrolle im Konflikt ein. In diesem Rahmen werden Gespräche mit allen Akteuren, inklusive der Hamas geführt, mit dem Ziel den Dialog zwischen den unterschiedlichen Parteien zu fördern. Die Situation in der West Bank scheint auf den ersten Blick und im Vergleich zu Gaza gut. Dennoch limitieren die begrenzte Bewegungsfreiheit der Palästinenser und Restriktionen im Güterverkehr das Wirtschaftswachstum der West Bank (eine Weltbankstudie geht von einem Wachstumsschub von bis zu 30% aus, solltendiese Restriktionen aufgehoben werden). Aus Sicht der internationalen Gemeinschaft und auch der Schweiz stellt der israelische Siedlungsbau ebenfalls ein grosses Problem dar.

Gemäss internationalem Recht sind die Siedlungen illegal, unter israelischem Recht wurdenallerdings die meisten Siedlungen „legalisiert“.

Nach dieser kurzen Einführung durch die Schweizer Vertretung, hatten wir die Gelegenheit, uns mit Vertretern der Palestinian peace coalition, der Geneva Initiative und dem Generalsekretär der Palestinian Liberation Organization (PLO) Yasser Abed Rabbo auszutauschen. Die Vertreter dieser Organisationen sind sich einig: der Friedensprozess, lanciert und getrieben von John Kerry, ist eine wichtige Gelegenheit um zu einer friedlichen Lösung des Konflikts zu gelangen. Dennoch sind sie nur sehr verhalten optimistisch. Dies liegt einerseits daran, dass im Vergleich zu früheren Verhandlungen kaum mehr ein „Common Ground“ existiert; auf beiden Seiten ist man extremer und weniger kompromissbereit geworden. Neben dem kontinuierlichen Siedlungsbau Israels sind die Palästinenser auch mit der extremistischen Position der Hamas konfrontiert, die gegen ein Abkommen mit Israel sind. Die PLO und die PA stehen vor der Herausforderung, dass sie nicht für alle Palästinenser sprechen können, da der Gaza-Streifen unter der Kontrolle von Hamas ist, ein Dialog mit der Hamas ist aufgrund der radikalen Haltung der Gruppierung per se kaum möglich und dennoch sollten sie für die Verhandlungen mit Israel eine gemeinsame Position vertreten, um zu einer möglichst guten Lösung zu kommen.

Unser letzter Stopp in der West Bank war Efrat. Die israelische Siedlung wurde nach dem Yom Kippur Krieg von einer ideologischen Gruppierung gegründet und zählt heute 3‘500 Einwohner. Während die Architektur, die Landwirtschaft und die Organisation der Gemeinde nicht sonderlich bemerkenswert sind, ist es die Lage der Siedlung umso mehr: Das Dorf liegt 20 Kilometer südlich von Jerusalem und mitten in der West Bank. Unser Gespräch mit der Bürgermeisterin von Efrat zeigte deutlich, dass nicht internationales und nicht israelisches Recht ausschlaggebend für den Standort und die Zukunft der Gemeinde ist sondern einzig und alleine das alte Testament, das dem jüdischen Volk das Recht gebe, Israel und die West Bank zu bewohnen.

Auch dieser Tag hat uns also sehr verschiedene Positionen und verschiedene Facetten des Konflikts aber auch des alltäglichen Lebens näher gebracht: vom Geschäftsmann, der versucht möglichst unabhängig von der Politik eine Stadt zu bauen, über die palästinensischen Politikern auf der Suche nach einem Kompromiss für den Frieden und den radikalen Siedlern, die Land in der West Bank für sich beanspruchen.