Day 8: 11.02.14, Yad Vashem, Aussenministerium, Knesset

Dieser Tag forderte eine grosse Portion geistige und emotionale Flexibilität von uns; vom Yad Vashem Holocaust Memorial Center und dem Children’s Memorial ging es direkt weiter zu Besuch beim Aussenministerium und anschliessend zur Knesset.

Das Holocaust Memorial ist eine Gedenkstätte, die bereits durch deren Bau und Architektur eindrücklich den zentralen Inhalt vermittelt. Architekt ist der weltbekannte Israeli -Kanadier Moshe Safdie. Der Neubau des Memorials kostete über 100 Millionen USD. Yad Vashem wird von über 1 Million Menschen pro Jahr und vor allem auch Staatsgästen und Präsidenten (ua. auch Aussenminister Didier Burkhalter) besucht.

Das 2004 fertiggestellte Gebäude ist als tunnelartiges Dreieck ausgestaltet, als Symbol für den halben Davidsstern zur Erinnerung daran, dass rund die Hälfte der damals lebenden Juden ihrer Verfolgung zum Opfer gefallen sind. Im Inneren des Denkmals ist es dunkel, und der Durchgang führt abwärts. Schlangenförmig werden die Besucher durch verschiedene Stationen geführt, die sich historisch nach chronologischer Abfolge richten. Für den Besucher gibt es nach seinem Eintritt kein zurück mehr; er muss alle Stationen durchlaufen.

Jedoch sieht er am Ende ein Licht. Dies als Symbol für den positiven Blick in dieZukunft, welchen die Juden trotz ihres Schicksals nie verloren haben. So können sie auch in der Staatsgründung Israels 1948, welche auch die Endstation des Denkmals bildet, eine Art Genugtuung erkennen. So soll diese Gedenkstätte nicht bloss an die Grausamkeiten erinnern, die den Juden widerfahren sind. Es stellt auch ein positives Zeichen dar, indem es eine Verbindung zu den Opfern erlaubt und der Zusammenführung der Juden in Israel gewidmet ist. Ein besonderer Ort ist zusätzlich den Kindern gewidmet, die der Judenverfolgung zum Opfer gefallen sind. Man schreitet durch einen dunklen Glaskorridor, der mit Spiegeln, Kerzen und kleinen, sternartigen Lichtern versehen ist, und worin eine Stimme Namen und Alter der Opfer spricht. Dieser Morgen war für uns eine „harte Kost“, die in einem knapp zweistündigen Aufenthalt nicht zu verdauen war.

Nichtsdestotrotz zogen wir tapfer weiter zum Aussenministerium, wo uns zunächst Mr. Ilan Ben Dov, Direktor für Zentraleuropa und zuständig für die Beziehungen zwischen Israel und der Schweiz einerseits sowie Europa andererseits herzlich empfangen hat. Er sprach zu uns über die zentralen Herausforderungen Israels gegenüber Europa und der Schweiz, bevor er anschliessend die zahlreichen interessierten jungpolitischen Fragen mit Freude beantwortete. Ohne jemandem auf die Füsse treten zu wollen war es ihm ein wichtiges Anliegen darauf hinzuweisen, dass Israel bislang aus einem zu engen Blickwinkel wahrgenommen wurde; nämlich im Wesentlichen auf den Palästinenserkonflikt beschränkt. Israel wolle sich daher der Herausforderung stellen, diesen „Röhrenblick“ zu erweitern. Daneben sei entscheidend zu sehen, dass Israel als einziger demokratischer Staat von anderen Formen arabischer Staaten umgebend sei, womit ein latentes Sicherheitsrisiko und damit ein starkes Sicherheitsbedürfnis verbunden sei. Darin sei auch der Grund zu sehen, weshalb Israel einem ständigen “Rechtfertigungszwang” ausgesetzt ist, insbesondere aufgrund der kritischen Berichterstattung der europäischen Medien. So wurden beispielhaft die Schutzmauern in Jerusalem genannt, welche als Notwendigkeit infolge der Suizid-Bombenattentate zu werten sei. Abschliessend wies uns Mr. Ilan Ben Dov auf das Dilemma hin, welches wohl die grösste Herausforderung für Israel darstellt: Wie kann Israel als Demokratie die Menschenrechte einhalten, gleichzeitig aber auch seiner Aufgabe der staatlichen Sicherheit gerecht werden? Allein durch Frieden – wobei der Weg dazu in den Bemühungen bestehe, einen Kompromiss mit den Palästinensern zu finden. Israel sei bereit, einen palästinensischen Staat anzuerkennen. Dies unter der Bedingung, dass die Palästinenser ihrerseits Israel als Staat anerkennen, und dass jegliche Form von Gewalt und Terrorismus strikt eingestellt wird.

Anschliessend präsentierte uns Mr. Daniel Halevy-Goetschel, Direktor für internationale Angelegenheiten im Forschungszentrum, die regionale Sicherheitslage von Israel, respektive deren Mangel an Sicherheit.

Unter anderem erzählte er uns über die zahlreichen Gefahren, welche in unberechenbarer Weise rund um Israel lauern: Im Norden die Hezbollah im Libanon, im Süden die Hamas im Gaza-Streifen, das Nuklearprogramm im Iran, die vielfältigen Jihad-Gruppierungen in sämtlichen arabischen Staaten sowie der Syrienkonflikt. Nicht zu vernachlässigen sei sodann das mögliche Szenario von Waffenlieferungen aus Syrien an die Hezbollah, welche ausserdem nicht mehr bloss als terroristische Organisation, sondern vielmehr bereits als Armee zu gelten habe. Ob diese “Gefahrenherde” derart ernst zu nehmen sind, wie uns dies geschildert wurde, lässt wohl nur die Zukunft erkennbar machen.

Als drittes und letztes Unterfangen an diesem Tag schlenderten wir dann von der ausführenden Staatsgewalt (Exekutive) zur gesetzgebenden Behörde (Legislative), vorbei am höchstrichterlichen Staatsorgan (Judikative), dem Supreme Court Israels.

Bevor wir eine kleine Führung durch die Knesset erhielten, erklärte uns Moshe, unser Guide, die Zusammensetzung und Funktion des israelischen Parlaments. “Knesset” stammt vom hebräischen Wort “Versammlung”. Es ist ein Einkammerparlament mit 120 Berufs-Abgeordneten, welche für je eine Legislaturperiode von vier Jahren gewählt werden. Das ganze Land bildet einen gemeinsamen Wahlkreis.

Zum ersten Mal trat die Knesset am 14. Februar 1949 zur Sitzung zusammen. Aktuell sind in der Knesset 12 Parteien vertreten. Die Parlamentswahl zur 19. Knesset fand am 22. Januar 2013 statt. Die meisten Mandate errang der Likud-Block der rechtsgerichteten Regierungspartei Likud und der ultranationalistischen Partei Jisrael Beitenu unter Benjamin Netanjahu (31 Sitze). Zweitstärkste Fraktion (mit 19 Sitzen) wurde die neugegründete Partei Yesh Atid (“Es gibt eine Zukunft”) des früheren TV-Journalisten Yair Lapid. Wahlberechtigt ist jeder Bürger, der älter als 18 Jahre ist. Gewählt werden kann man ab dem 21. Lebensjahr. Die Parteien halten Vorwahlen ab, für welche eine Sperrklausel von zwei Prozent gilt. Unter anderem gibt es auch drei Parteien der arabisch-Israelischen Minorität, welche insgesamt 11 der 120 Sitze haben. Die Knesset verfügt über ein Selbstauflösungsrecht und kann andererseits eine Verlängerung der Legislaturperiode bestimmen. Die Knesset wählt den Staatspräsidenten und den Ombudsmann und kann beide gegebenenfalls abwählen. Die Knesset arbeitet sodann in Plenarsitzungen und in zwölf ständigen Ausschüssen (Quelle: Wikipedia).

Das Parlamentsgebäude ist ein typischer 1960-Jahre-Bau und beinhaltet nebst dem Sitzungssaal auch den Chagall-Saal: Marc Chagall entwarf auf Einladung von Kadish Luz, dem damaligen Parlamentspräsidenten der Knesset, drei große Wandteppiche, auf denen er biblische und moderne Themen (Historie, Gegenwart und Zukunft) ausder Geschichte des jüdischen Volkes behandelt. Als Titel schlug Chagall „The End of Days“, „Moses, King David and the Dispersions“, sowie „the Rebirth of the State of Israel“ vor und Kadish Luz nannte Chagall Verse aus der Bibel, die er sich verarbeitet wünschte. Viele dieser Verse tauchen in den Motiven der Wandteppiche auf, die heute die Namen „Isaia’s Vision“ bzw. „Peace“, „The Exodus from Egypt“ und „The Entry to Jerusalem“ bzw. „Return to Zion“ tragen. Die Entwürfe für die Wandteppiche wurden von Chagall ca. 1964 fertiggestellt, die darauffolgende Ausführung bis 1968 übernahm das Pariser „Atelier de la Manufacture des Gobelins“. In dem Saalbefindet sich zudem ein Wandmosaik Chagalls, das von italienischen Künstlern mit israelischen und italienischen Natursteinen umgesetzt wurde, sowie mehrere Bodenmosaike Chagalls. Chagall hat diese Werke dem Staat Israel geschenkt. Im selben Saal ist auch eine Kopie der israelischen Unabhängigkeitserklärung zu besichtigen (Quelle Wikipedia).

Im Anschluss an die Führung wurden wir von zwei Mitgliedern der liberalen Yesh-Atid Partei (übersetzt “Es gibt eine Zukunft) empfangen , welche uns einen sehr persönlichen, individuellen Einblick in ihr politisches Amt, ihre politische Arbeit sowie ihre politische Gesinnung gewährten. Es war dies zum einen ein aus der USA eingewanderter Rabbi, Dov Lipman und das zweitjüngste Knesset Mitglied Boaz Toporovsky

Es herrschte eine sehr angenehme, einvernehmliche Atmosphäre. Ob es wohl daran gelegen hat, dass wir von Parteimitgliedern empfangen wurden, die unserer eigenen Parteilinie am nächsten steht? Inhaltlich konnten wir erfahren, dass im Moment eine Mehrheit in der Knesset herrscht für eine Friedensvereinbarung mit den Palästinensern. Mithin ist die Grundlage gesetzt für Verhandlungen zwischen den Parteien. Weil eine friedliche Übereinkunft mit den Palästinensern als derart dringend und wichtig erachtet wird, sei man sogar zu unkonventionellen Mitteln geschritten und habe Gefangene freigelassen, welche gegenüber Israelis straffällig geworden sind. Denn diese Verhandlungen dürften nicht scheitern; dies bedeutete ein arger Rückschlag, und würde eine neue Verhandlungsbasis wohl für Jahre lahm legen.

Als sehr problematisch wurde das gegenseitige Misstrauen der Parteien erwähnt, welches das Bild eines positiven Ausgangs der Verhandlungen trübt. Nebst dem Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern widmet sich die Yesh Atid- Partei der Bildung, Wirtschaft sowie der aktuell grössten und schwierigsten staatsinternen Herausforderung: der ultraorthodoxen Juden in Israel. Der Zeitpunkt überrascht nicht, so waren die ultraorthodoxen Parteien jeweils das Zünglein an der Waage jeglicher Koalitionen und waren in die Regierung eingebunden, nun müssen sie sich stattdessen mit der Opposition abgeben. Die eher konservative Haltung der Ultraorthodoxen Juden wurde auch im folgenden 20 Minuten Artikel beschrieben:

Die Ausarbeitung einer Verfassung, welche bislang fehlt, sei im Moment nicht geplant – was angesichts der zahlreichen Problemfelder, die es zu behandeln gilt, auch nicht erstaunt. Im Hinblick auf die Einbindung der ultraorthodoxen Juden in die israelische Gesellschaft, vorab in das Militär sowie in die Arbeitswelt, hat der Supreme Court immerhin eine erste Hürde genommen, indem dieser das Gesetz aufgehoben hat, welches die ultraorthodoxen bis anhin von einer Militärpflicht befreite. Dies natürlich zum Unmut der Ultraorthodoxen, welche während unseres Aufenthalts in Tel Aviv die Strassen in Jerusalem blockiert haben und teilweise gar handgreiflich die Polizei angriff.

Mithin liegt der Ball in der Knesset, ein entsprechendes neues Gesetz zu erlassen – seien wir gespannt darauf!

Nach diesen Momenten geistiger Konzentration hat uns Ali, unser Buschauffeur, in der Altstadt von Jerusalem abgesetzt, wo wir unserem Bedürfnis nach Konsum und Geselligkeit nachgehen konnten; sei es auf er Suche nach einem Souvenir gewesen, bei kulinarischen Freuden oder schlicht und einfach bei einer Flasche (oder ein paar mehr) vom leckeren “Goldstar” und einer Sisha…